Well, so let’s see that in action, shall we?

Eventhough the Chinese is pretty easy, I can’t be bothered to make a translation right now. The images kind of speak for themselves, and the dozen words that get spoken simply just underline the epic lack of plot.
Notable: Due to the brief reference to the beauty of a female chinese backside at 2:37, the movie was deemed adult and only shown on public TV much later. Well, 2:44 clearly shows, a certain connection between vampirism and sex also applies to the far eastern cultural context.

Statt einer leicht zu umgehenden DNS-Umleitung mit reinem Symbolcharakter fordern wir deshalb ein grundgesetzkonformes, mehrstufiges Abwehrsystem folgender Funktionsweise:

1. Sobald die Fahnder des BKA auf ein rechtswiedriges Angebot stoßen, übermitteln sie sofort einen strafbewehrten Löschbefehl an den hostenden Provider.

2. Wird darauf binnen 24 Stunden nich reagiert (wobei Untersuchungen gezeigt haben, dass dies selten der Fall ist), wird zum “digitalen finalen Rettungsschuss” angesetzt: Das BKA nutzt hierbei bereits vorhandene Netzkapazitäten, um eine weitläufige DDoS-Attacke gegen den illegalen Server auszuführen.

3. Um die vom Grundgesetz verlangte Gewaltenteilung zu wahren, muss nach der Anwendung unverzüglich die Staatsanwaltschaft unterrichtet werden. Statistiken über erfolgreiche Angriffe werden vom BKA veröffentlicht, um mehr Transparenz zu schaffen. Hierbei werden allerdings nur die ersten beiden Oktette der angegriffenen IP Adresse genannt, um ähnlich wie bei anderen Kriminalberichten Nachahmer zu verhindern und laufende Ermittlungen nicht zu beinträchtigen.

Kleinere, private Server werden diesem Angriffstyp wohl kaum standhalten können, während große, in Serverfarmen untergebrachte Hosts wohl schon alleine zur Wahrung ihres legitimen Geschäfts dem ersten Löschbefehl unmittelbar Folge leisten. Wie jeder einzelstaatliche Eingriff in ein internationales Netzwerk wirft natürlich auch diese Methode rechtliche Fragen auf. Durch eine DDoS-Attacke der angestrebten Größenordnung ist ausserdem, ähnlich wie bei andersartiger staatlicher Gewaltanwendung auch, begrenzter Kollateralschaden an ziviler Infrastruktur nicht auszuschliessen.

Darum ist hier, wie immer dann, wenn zum Schutz eines Grundrechts in ein anderes eingegriffen wird, eine vorsichtige Abwägung nötig. Ziel ist die Verteidigung der Kinder, deren schmachvolle Vergewaltigung kommerziellen Interessen einiger Krimineller dient. Schaffen wir dazu ein intransparentes Zensursystem, so opfern wir gleichzeitig ein anderes zentrales Prinzip des Rechtsstaats, nämlich die Gewaltenteilung. Geben wir dem BKA stattdessen die Mittel, wirklich effizient gegen diese Verbrecher vorzugehen, so übertragen wir nur bereits vorhandenes Polizeirecht in den digitalen Bereich: Nämlich das Recht, in akuten Bedrohungsszenarien zum Schutz des Opfers Gewalt anzuwenden - unter Inkaufnahme möglicher Folgen.

–> Wird als offener Brief an alle Fraktionen versandt. Bitte unterstützt diese Aktion, in dem ihr kommentiert und dabei eure Emailadresse hinterlasst, sowie diesen Post bei Twitter verbreitet!

Nach dem Konsum einiger Blogs stellte ich fest, dass die Piratenpartei, welche mir mit ihrer Zensur-feindlichkeit und pragmatischen Einstellung gegen-über dem Urherberrecht eigentlich sehr gut gefällt, mehrere recht weit links stehende Befürworter hat.

Das wundert mich sehr – sind es doch oft die linksgerichteten Staaten gewesen, die die informationelle Freiheit und Privatsphäre ihrer Bürger in ganz besonders abstoßender Weise eingeschränkt haben; von Stalins Überwachungsorganen in allen Staaten der UdSSR, der StaSi in der DDR bis hin zu den letzten überlebenden sozialistischen Staaten: China, aufgrund dessen Zensur ich diesen Post per VPN schreibe, Kuba, das Internetzugang und Handyverkauf immer noch massivst reguliert, und natürlich Nordkorea, dass unzweifelhaft weltweit am wenigsten informationell freie Land.

Umgekehrt wird kein Schuh draus; natürlich schränken auch nationalistische Regime und vor allem Militärdiktaturen gerne die Meinungsfreiheit und Privatsphäre der Bürger ein – es gibt allerdings aktuell kein sozialistisches Land mit einer der Mehrzahl kapitalistischer Ländern vergleichbaren Informationsfreiheit und grundgesetzlich gesicherter Privatsphäre.

Meiner Meinung nach liegen diesem Phänomen zwei simple Tatsachen zu Grunde:

1. Sozialismus impliziert automatisch einen starken, invasiven Staat

2. Fremde, alltägliche Informationen sind bereits ein natürlicher Feind des Sozialismus

1. Mit einem Wort: Planwirtschaft. Wer alle wirtschaftlichen Prozesse eines Landes vom Stahlwerk bis zum Straßenkiosk kontrollieren will, um sicherzustellen, dass es keine Privatprofiteure gibt, ist auf einen peinlich genau überprüfenden, gigantischen Beamtenapparat angewiesen. Wer demagogisch-populäre Dinge wie 53%-Besteuerung auf Millionenvermögen fordert, sollte fairnesshalber auch sagen, dass er Zwecks Durchführung auch gerne das Bankgeheimnis abschaffen würde; wer, wie unter dem selben Link zu lesen, alle Großbanken verstaatlichen möchte, sollte nicht vergessen, dass der Staat auch nur aus Menschen – in diesem Fall Beamten – besteht, die nicht zwangsweise weniger korrupt und habgierig sind oder mit der Zeit werden als die aktuell agierenden Bankenchefs. (Vor allem beim letzten Teilsatz, liebe Leser, spreche ich, der seit einem Jahr in China lebt, aus Erfahrung.)

QED, der sozialistische Staat weiß schon allein im wirtschaftlichen Bereich zwangsweise deutlich mehr über seine Bürger.

2. Sozialismus, oder – um ihn von diversen Utopien abzugrenzen – Realsozialismus, ist, um den Bürgern das Gefühl sozialer Gerechtigkeit zu geben, immer darauf angewiesen gewesen,  die absolute Medienhoheit zu behalten. Genau wie damals in der DDR werden heute in Nordkorea Radioempfänger, wenn überhaupt, nur auf einige wenige Propagandakanäle getunt verkauft. Natürlich steht der Empfang von Westradio (heute in Nordkorea wohl eher “Südradio”) strengstens unter Strafe – überprüft durch ein ausgeklügeltes Spitzelnetz. Dabei geht es den unter Lebensgefahr schwarzhörenden meist gar nicht um politische Informationen oder Landesfluchtpläne – sie finden oft, ähnlich wie in der DDR damals, die ausländische Musik und Werbung einfach deutlich interessanter als die selbstverliebten, phrasenüberfüllten Orationen an ihren achsoverehrten Führer. Dessen realitätsferne und wirtschaftlich vollkommen unfundierte Reden von Planwirtschaft und Sieg des Sozialismus – während einer jahrzehntelangen Hungersnot(!) – erinnern mich schockierend an die - vielleicht weniger martialischen - Ergüsse von Herrn Lafontaine!

Nordkorea sammelt bei Einreise alle Handys der Touristen ein. Allein schon die Existenz der Mobilfunktechnologie – selbst die Existenz des Internets, GPS, WLAN, und vieler anderer Schlüsseltechnologien des 21.Jahrhunderts, werden dem breiten nordkoreanischen Volk weitestgehend verschwiegen - so kann ich mich beispielsweise noch gut erinnern, wie sich ein nordkoreanischer Kommilitone (offensichtlich ein Sohn hoher Kader, sonst hätte er kein Ausreisevisum bekommen) extrem für mein Handy faszinierte, als er festellte, dass es eine zoombare Landkarte anzeigen kann.

Warum? Weil alle Informationen über alternative Lebens- , Kosum- und Denkweisen (sprich, was Menschen “interessant” finden) ein natürliches Neugiergefühl wecken. Weil sie dazu anregen, Energie und Geld in eine neue Sache zu investieren, die ein Stück weit entfernt von der breiten Masse liegt. Kann dieser Wunsch bei der breiten Bevölkerung nicht befriedigt werden, entsteht Unzufriedenheit, und die haben bis jetzt alle sozialistischen Regime durch Zensur und Unterdrückung kompensiert.

Ein Kampf gegen Internetzensur und gegen den gläsernen Bürger in Deutschland muss daher immer auch ein Kampf gegen spätpubertäre, gewaltverherrlichende Neu-RAFfen sein – selbst wenn deren Musik zeitweise ganz clever gemacht ist.

Wagen wir mehr Freiheit, mehr Markt und mehr internationalen Austausch!

(P.S.: Das Bild oben links ist Teil eines in China gerade populären Internet-MEMEs: In einem stark besuchten Internetforum postete ein anonymer User den herrlich kontextfreien Satz <贾君鹏你妈妈喊你回家吃饭> (In etwa: “Fritz Meier, deine Mama ruft, du sollst endlich Essen kommen”) in einen neuen Thread. Chinas mit viel Zeit und Photoshop ausgestattete <宅男> (Netzjunkies) griffen den urplötzlich populären Satz auf und setzten ihn dann unter allerlei Bilder, u.a. das 60’er-Jahre-Poster oben^. Hier tritt es in einer typisch-altsozialistischen Sloganform auf: übersetzt etwa “Wir werden sicherstellen, dass Fritzchen Meier zum Essen zurückkehrt”. Eines muss man den chinesischen Netzbürgern lassen: Sie haben über die Jahre der Internetzensur hinweg einen tiefst sympathischen, kritischen Humor entwickelt.)

Seit 2005 stellt er in einer Hinterhoffabrik in einem der neuen endlosen Industrieparks gefälschte Nikes für den Weltmarkt her. Formelle Ausbildung hat er keine. Er hat das Glück, statt vor einer schlecht beleuchteten Werkbank, in einem Plastik-Chefsessel mit Massagefunktion sitzen zu können.

Einen kreativen Schaffensprozess hat er nie erlebt. Er geht mit einer vom Mao-Kommunismus so verehrten Bauernmentalität an sein Werk, ein bisschen Wasser und Sonne für die Arbeiter müsste reichen. Dann noch das Saatgut in der Form von Stoffen, Schnürbändern, Gummisohlen. Wäre er Bauer, so hätten ihm seine Großeltern gerne ihr jahrtausende altes Wissen über die Reissorten und Bewässerungsmethoden geteilt. Aber von Weltmarkt, Rechten an Geschmacksmustern, Angebot und Nachfrage konnten sie ihm nicht viel erzählen. Damals, als er seine Produktlinien bestimmte, lud er eine der ehemaligen Näherinnen einer Nike-Fabrik ein, um ihr unschätzbares Wissen, welche Produkte Westler kaufen würden, mit der Firma zu teilen.

Vor ungefähr drei Monaten kam mal ein freundlicher, aber bestimmter Provinzbeamte vorbei. Von dessen Gerede über Expo, Öffnung, Hightech-Entwicklung und Crackdown gegen gefälschte Produkte (Li’s Schuhe, so fand dieser, waren ja nicht “falsch”, man konnte sie anziehen, benutzen, waschen, ja sie waren nichtmal besonders hässlich) verstand der arme Exbauer kaum etwas. Beim Unterzeichnen einer Abmahnung, er würde vom heutigen Tage an keine Fälschungen mehr produzieren, fühlte er sich trotzdem mulmig. Der Himmel hatte wohl dem Roten Kaiser in Peking aufgetragen, etwas, das er nicht verstand, gegen ihn zu unternehmen. Er ging nun tagtäglich noch gründlicher durch seine Fabrik und stellte sicher, dass auch wirklich keiner der Näherinnen “falsche” Schuhe machte. “Eine falsche Naht”, liess er in großen roten Zeichen an die Wand schreiben, “ein Tag kein Lohn”. Er hoffte inbrünstig, seine Arbeiter würden ihn verstehen.

Denn er hatte andere Sorgen. Wenn er seine Kisten voller Schuhe nicht mehr wöchentlich an die Transportfirmen übergeben könnte, würde ihm das Geld fehlen, seine beiden Töchter an die brandneue Provinzschule schicken zu können. Sie würden mit 18 heiraten, nicht auf die Uni gehen. Was er aufgebaut hat, wäre in kürze verpufft.

Letzte Woche wurde seine Fabrik geschlossen. Ein ehemaliger Mitarbeiter hatte Nike einen Tip gegeben und wurde dafür reich belohnt. Li zahlte die letzten Löhne nicht aus, sondern unterschlug sie und plante damit in der Nachbarprovinz den Neuaufbau einer Firma mit ähnlichem Geschäftsmodell. Seine Töchter kamen dort aber mit dem neuen Umfeld nicht zurecht, verschwanden von zu Hause und heirateten bald den jeweils nächstbesten Lümmel.

Sie werden auch in 10 Jahren noch gefälschte Klamotten herstellen! Dabei hätten sie so gerne Design studiert und später ihre eigenen Ideen realisiert.

Seit gut 300 Jahren kennt unser Rechtssystem eine Berücksichtigung der Täterperson und seiner Lebensumstände bei der Festlegung der Strafe. Im selben Sinne sollten wir über den Chinesen urteilen, der Rechte verletzt, die er nicht im Ansatz verstehen kann.

P.S.: Shan’zhai (山寨), mit der Bedeutung “Bergdorf”, hat sich in China mittlerweile als Sammelwort für die vielen im Inland produzierten, qualitativ minderwertigen Nachbauten westlicher Produkte etabliert. Es ist recht negativ belegt und stände in einer semantischen Tagcloud wohl dicht zwischen “Dorftrottel”, “Rückständigkeit” und “Hinterwäldlertum”.